10.01.2019: Dialogveranstaltung in Hamburg. Im Rahmen dieser Dialogveranstaltungen wollen das BfE und die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) als Vorhabenträgerin "über das Verfahren, die Akteure und den Ablauf der Endlagersuche informieren.

Auf den Veranstaltungen sollen zudem Erwartungen und Anregungen der kommunalen Vertreterinnen und Vertreter an die bzw. zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren gesammelt und diskutiert werden. Das Dialogangebot findet zu einem frühen Zeitpunkt statt, an dem noch keine Ergebnisse zu potentiellen Standortregionen vorliegen." Weitere Infos finden Sie auf Kreis-Stormarn.de

03.01.2018: aus dem Schreiben des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), Herr Dr. Ingo Bautz

Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE)

Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) überwacht als Aufsichtsbehörde das Standortauswahlverfahren und organisiert die Beteiligung der Öffentlichkeit.

Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)

Die Standortsuche wird von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) durchgeführt.

 

Während des gesamten Verfahrens wird die Öffentlichkeit umfassend informiert und über verschiedene regionale und überregionale Gremien eingebunden.

• Wenn die BGE ihren Zwischenbericht zur Ermittlung der Teilgebiete vorgelegt hat, wird eine „Fachkonferenz Teilgebiete“' einberufen, die eine Stellungnahme zum Zwischenbericht der BGE abgibt. Der Fachkonferenz gehören u.a. auch Vertreterinnen und Vertreter der Gebietskörperschaften in den ermittelten Teilgebieten an.
• In den Standortregionen, die übertägig erkundet werden sollen, werden Regionalkonferenzen eingerichtet. Sie können Stellungnahmen abgeben und in jeder Phase des Auswahlverfahrens eine Nachprüfung der Vorschläge der BGE veranlassen.
• Darüber hinaus beraten sich Vertreterinnen und Vertreter aus den Regionalkonferenzen und den Zwischenlagergemeinden in der „Fachkonferenz Rat der Regionen'“.
• Auf Bundesebene wurde irn Dezember 2016 das Nationale Begleitgremium (NBG) eingerichtet. Es setzt sich aus Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und in einem Beteiligungsverfahren ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Das NBG hat die Aufgabe, die Standortsuche vermittelnd und unabhängig zu begleiten.

Als Träger der Öffentlichkeitsbeteiligung stellt das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) auf der Internetseite http://www.bfe.bund.de umfassende Informationen zum Standortauswahlverfahren zur Verfügung, die die Endlagersuche sowie die Möglichkelten der Bürgerinnen und Bürger sich in das Verfahren einzubringen, einfach und verständlich erklären:

• Hinweise zur Öffentlichkeitsbeteiligung
• Informationsvideo Endlagersuche in fünf Minuten erklärt
• Informationsbroschüre suche:x - Broschüre zur Endlagersuche
• virtuelle Endlagerausstellung, die grundlegende Informationen zur Geschichte der Endlagerung in Deutschland und zum Standortauswahlverfahren vermittelt. Die Ausstellung ist auch bei Großveranstaltungen vor Ort im Einsatz und kann dort besichtigt werden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde stellen sich bei den Einsätzen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger: Die mobile Endlagerausstellung
• Infobroschüre des BfE anlässlich des Erörterungstermins im Neugenehmigungsverfahren für das Zwischenlager Brunsbüttel Standort-Zwischenlager Brunsbüttel
• Informationsplattform zum Standortauswahlverfahren